Gerade das Sommerinterview mit Frau Esken gesehen. Völlig realitätsfremd, überzeugt vom Rückhalt in der Bevölkerung, fehlerlos in der Innen-und Außenpolitik ihrer 160-jährigen Geschichte - schlimm wie verblendet kann man sein.
Erschreckend, was einer deutschen Regierung heute (berechtigterweise) von einer der führenden Tageszeitungen vorgeworfen werden muss! (WELT 01.08.2022)
Micha
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Bei einem Rundgang von Bundeskanzler Scholz im Garten des Kanzleramtes haben zwei Protestierende auf ihren nackten Brüsten ein "Gas-Embargo now" gefordert. Die Mädels wurden vom Personenschutz überwältig und entfernt.
Heinz
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Schaut euch mal diese Aussage in der Anlage an. Sie sind dabei die Macht zu übernehmen. Ein stiller Umsturz zum Nachteil des Staates und der Gesellschaft.
TomTom
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Der Unmut über Habeck wächst nicht nur in der Bevölkerung sondern auch bei seinen eigenen Beamten und was macht man da? Man lässt den Verfassungsschutz auf hohe Beamte los! Weil es anscheinend noch Personen mit einem Funken Ver- und Anstand im Bundesministerium für Wirtschaft und Klima gibt, müssen diese möglichst schnell verunglimpft werden.
Ein internes Protokoll belegt: Klima der Angst "Wenn ich meine Fachmeinung kundtue ( die im Widerspruch zum Ansinnen des Ministers steht ), dann besteht die Möglichkeit, das ich in den Verdacht gerate, "Russenversteher" zu sein oder zu werden."
Habeck setzte darauf hin den Verfassungsschutz auf ranghohe Beamte mit der "Russenversteher-Meinung" an.
Abfederung der Inflation Kabinett ist für Arbeitgeber-Pauschale (Prämien) von 3000 Euro - die steuerfrei sein soll.
Die Sache muss jetzt noch durch den Bundestag.
Aber welche Firmen in der aufkommenden Wirtschaftskrise/Energiekrise kann in diesem Umfang 3000 Euro an seine Mitarbeiter zahlen. Im Mittelstand brennt doch schon die Hütte.
Und was passiert mit denen die keinen Arbeitgeber mehr haben ? Rentner, Arbeitslose .....
Lässt sich so etwas von Oben verordnen ohne Ausgleichszahlungen an die Arbeitgeber ?
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der „These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches“ erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, „damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann“.
Nun kann sich auch jeder den Status von Russland als Rechtsnachfolger der UdSSR vorstellen. Sie können rein völkerrechtlich jeder Zeit in Deutschland einmarschieren um ihren 1990 aufgegebenen Status wieder herzustellen.
Möchtegern Habeck ( oder besser König Habeck ?) will sich einen "persönlichen Fotografen" zulegen. Für Fotos von ihm. Das alles für 4 Jahre fest und 416.500 Euro vom Geld des Steuerzahlers.
Aber die Bevölkerung soll den Gürtel enger schnallen und kalt duschen.
alt, nach TGS: 050736 nach aktuellem Schlüssel: 12 0 67 413 07
Eigentlich sollte er zurücktreten und den Job jemanden überlassen, der eine Fauchausbildung statt Geltungsbedürfnis hat... Wobei, wenn das alle Grünen die keine Fachausbildung für ihre Funktion haben tun würden, gäbe es fast keine mehr in öffentlichen Ämtern...
"Die Union wirft Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) Vetternwirtschaft vor. Hintergrund sind genehmigte Staatsgelder für das Seenotrettungsbündnis „United4Rescue“. Der Haushaltsausschuss entschied, das Großprojekt mit zwei Millionen Euro jährlich bis 2026 zu fördern. Auffällig: Der Vorsitzende des Vereins, Thies Gundlach, ist der Lebenspartner der Bundestagsvizepräsidentin."
Wobei das ja keine Seenotrettung ist sondern Flüchtlingsschleusung unter dem Mäntelchen der Seenotrettung.
Die " Gesellschaft für Schiffbrüchige", die wirklich vor Deutschlands Küsten aktive Seenotrettung betreibt, muss von Spenden leben.
Fernmeldeforum
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17.07.2022 21:37
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