PCK Schwedt Scheitert Ölpipeline von Rostock nach Schwedt an der EU? Die Raffinerie in Schwedt kämpft in der Energiekrise um ein zukunftsfähiges Geschäftsmodell. Dabei geht es auch um eine alte und eine neue Pipeline – und um Öl aus Kasachstan.
Christian Görke ist skeptisch. Aus zwei Gründen. Erstens, weil die Absage des grün-geführten Bundeswirtschaftsministeriums an eine zweite Pipeline zwischen dem Ölhafen Rostock und der PCK-Raffinerie in Schwedt „mit Ansage gekommen ist”. Und weil zweitens nach seinen Informationen noch gar nicht geklärt sei, ob die Ertüchtigung der bisherigen ersten aus dem Jahr 1969 stammenden Pipeline überhaupt genehmigt werde. „Aus beihilferechtlichen Gründen steht die Finanzierung der Ertüchtigung auf der Kippe”, mahnt der linke Bundestagsabgeordnete, der zuvor als Finanzminister in Brandenburg politisch aktiv gewesen war.
Hintergrund: Die Verhandlungen des Bundeswirtschaftsministeriums mit der Europäischen Union hinsichtlich des EU-Vergaberechts bei der Ertüchtigung der alten Pipeline laufen noch. Das Problem: Ist es rechtlich möglich, dass die private Pipeline, die Eigentum der Anteilseigner von PCK ist, mit 400 Millionen Euro staatlicher Hilfe aufgerüstet werden kann?
Das Bundeswirtschaftsministerium gibt sich zuversichtlich. Gegenüber dem Nordkurier verwies ein Sprecher von Robert Habeck, dass es in Zeiten der Energiekrise eine Notfallverordnung gäbe, um Investitionen, die als Ausgleichsmaßnahmen für ausgebliebene Energielieferungen dienten, zu erleichtern.
Und die Absage des Ministeriums an die PCK-Forderung einer zweiten Pipeline? Diese Absage habe es nie gegeben, so der Sprecher. Warum? Weil im Zukunftspakt des Bundeswirtschaftsministeriums für das PCK Schwedt „der Bau einer neuen Pipeline seitens des Bundes nie vorgesehen war”. Diese zweite Pipeline sei laut Ministeriums ein Wirtschaftsprojekt. Zur Erinnerung: PCK hatte eine zweite Pipeline gefordert, um die Auslastung des Unternehmens zu gewährleisten. Nachschub an Öl ist dringend erforderlich, nachdem seit dem 1. Januar der von der Bundesregierung verhängte Import-Stopp von Öl aus Russland gilt.
Ein Neubau einer zweiten Pipeline hätte den Vorteil gehabt, dass diese Leitung für die Zeit nach den fossilen Energieträgern auch fähig gewesen wäre, Wasserstoff zu transportieren, betont im Gegenzug Christian Görke. Der Linkspolitiker blickte in dem Zusammenhang auch auf eine Aussage von Michael Kellner, grüner Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und aus der Uckermark stammend, der noch im Dezember verkündet habe, dass die Raffinerie in Schwedt im Januar wieder zu 70 Prozent ausgelastet sei. „Das stimmt nicht”, sagt Görke. Und nennt aktuelle Zahlen aus dem Bundeswirtschaftsministerium: „Derzeit sind es nur 50 bis 60 Prozent.”
Kellners Aussagen seien blauäugig und Ausdruck einer „ideologiegetriebenen Energiepolitik, kritisiert der Ex-Finanzminister – und bringt ein Angebot aus Kasachstan ins Spiel. Das Land aus dem Osten sei nach Einschätzung Görkes bereit, sechs bis sieben Millionen Liter Öl jährlich für Schwedt zu liefern. Der Sprecher des Wirtschaftsministeriums bestätigte am Mittwoch Verhandlungen mit Kasachstan und hofft auf erste Lieferungen bereits im Februar. Zur Liefermenge konnte und wollte das Habeck-Haus aber noch nichts sagen.
Alles gut Lug und Trug.
Kürzlich erklärte ein EU-Politiker des Europaparlaments, der Raffineriemarkt ist in EU gesättigt. Daher soll PCK nach dem Willen der großen Ölkonzerne (West) vom Markt genommen werden. Real ist das der Grund für das Ölembargo via Drushbapipeline. Real ist das der Grund das PCK durch die Bundesregierung in einem unwirtschaftlichen Bereich gehalten wird. Real ist das der Grund für Verdrängung von Rosneft. Nur das ist der Grund das der polnische Staatskonzern Orlen trotz Angebot PCK noch nicht übernehmen durften.......
Am 13.04.1912 endete die Üb erfahrt nach New York in einer Tragödie. Für eine Verfilmung wurde ein Nachbau im Scharmützelsee bei Bad Saarow versenkt.
Der Untergang der Titanic jährte sich am 13. April zum 111. Mal. Bei dem Zusammenstoß des Ozeanriesen mit einem Eisberg starben 1912 über 1500 Menschen. Die UFA machte sich 1942 daran in Bad Saarow einen Titanic-Film zu drehen. Denn immerhin konnte man mitten im WKII nicht einfach in Nord-oder Ostsee oder dem Atlantik einfach drehen. Für die wichtigste Einstellung, den Untergang, verlegte der Regisseur Herbert Selpin das Seit an den Scharmützelsee, um eine Miniaturausgabe der Titanic mit einer Eisbergattrappe kollidieren zu lassen.
Im April 1942 wurde damit der Scharmützelsee zu einem der Drehorte der Titanic-Verfilmung. Der Drehort waren im Bereich Bad Saarow Strand in Höhe der einstigen Ausflugsgaststätte "Silberquelle". Fünf Monate wurde das Miniaturmodel immer wieder zum sinken gebracht, bis endlich am 21. September 1942 die Klappe fiel. Den Eisberg baute der örtliche Tischlermeister Paul Hoffmann in seiner Werkstatt in der Silberberger Straße. Das Model der Titanic war aus Berlin nach Bad Saarow verbracht worden. Im Film wirkt es sehr realitätsnah. Selbst an das Licht auf den Decks, das mit dem Untergang erlischt, hatten die Requisiteure gedacht.
Der Film war wohl unter den Nationalsozialisten umstritten. So das Joseph Goebbels einige Änderungswünsche. Denn im Wege der NS-Propaganda war beabsichtigt, dem Kriegsgegner England die Schuld für den Tod von 1514 Menschen anzulasten. Damals wie heute wird halt die Propaganda für die Verblödung der Bürger missbraucht. 1943 wurde der Film von der Zensur frei gegeben. Im April 1950 kam der UFA-Film in die DDR-Kinos.
Bisher ist der Verbleib des Titanic-Models ein Rätsel. Einige Vermutungen besagen, das Model ging wieder nach Berlin in die UFA Requisite. Andere Meinungen sehen die Titanic immer noch auf dem Grund des Scharmützelsee. Doch gefunden hatten Taucher dieses Model nie. An welcher Stelle des Scharmützelsee das Titanic-Model genau versunken war ist bis heute nicht bekannt. Es soll aber etwa 600m von der "Silberquelle" entfernt gewesen sein.
Die einstige Gaststätte ist heute im Privatbesitz und nicht zugänglich.
Aber im Großen und Ganzen ist dies alles den Bürgern von heute egal. Denn laut Tourismusbüro und anliegenden Anbietern fragt kein Mensch danach.
Unterm Strich ist dies wie mit den UFA-Filmkulissen von Woltersdorf. Die heutigen Kommunen und Tourismusverantwortlichen sind nicht in der Lage solche Dinge zu entfalten und zu vermarkten. Jammern aber ständig um den nicht ausreichenden Tourismus. Schade drum.
Neues Baugeschehen in FRW kündigt sich an mit Straßensperrungen und Umleitungen. Die alte "Panzerbrücke" wird abgerissen. Die Umleitungen Platzfelde-Dannenberg- B167 sowie über B167 und Prötzel -B168 gibt es doch jetzt schon und werden fleißig von den Polenfahrern. genutzt. Die wenigsten Autos drängeln sich durch die Altstadt in FRW. Das dumme ist doch nur, dass Bewohner der Waldstadt für Einkauf, Arbeit etc. dann auch eine der Umleitungsstrecken nutzen müssen. So der Landesbetrieb keine Sonderlösungen anbietet. Aber das hatten wir auch schon mal. Soweit ist das Umleitungsgeschehen ja nichts neues.
Opitz
hat folgende Bilder an diesen Beitrag angehängt
Vor einiger Zeit bin ich notgedrungen diese Umleitung über Platzfelde gefahren und dann war diese Umleitung in Dannenberg gesperrt. Also wieder umdrehen und über Haselberg-Wriezen dann auf die B167. Wie so oft weiß die Linke nicht was die Rechte tut. Typisch Deutschland. Durch die Rumkutscherei wurden das dann teure Polen-Zigaretten.
So im Nachhinein doch interessant wie eine "Panzerbrücke" den ganzen Grenzverkehr nach/von Hohenwutzen aus der Stadt FRW heraus halten konnte. Eigentlich ein Glücksfall. Jedoch dringt die Landesregierung auf Abriß der Brücke da sonst FRW den Status als Bad (Kurort) verliere. Lieber haben sie die Absenkung der Straße auf das Alt-Niveau und die Abgase des Grenzverkehrs dann wieder direkt in der Stadt. Dann darf sich FRW auch weiter Kurort (Bad) nennen. Irgendwie sind doch alle möglichen staatlichen Verwaltung am spinnen.
Die Umgehungsstraße B158 nach Hohenwutzen werden wir alle wohl nicht mehr miterleben. Trasse wegen der Oderniederung und den Höhenzügen des Barnim völlig unklar.
Verfassungswidrigkeit des Brandenburgischen kommunalen Notlagegesetzes‼️ Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg mit Sitz in Potsdam hat bereits mit Beschluss vom 17. Februar 2023 den § 2 des Brandenburgischen kommunalen Notlagegesetzes (BbgKomNotG) für unvereinbar mit Art. 2 Abs. 4 und Art. 80 Satz 2 der Verfassung des Landes Brandenburg erklärt (Az.: VfGBbg 10/21). Abgesehen von einigen wenigen Ausnahmefällen wurde über diese bedeutsame Entscheidung in der deutschen Medien- und Presselandschaft kaum berichtet. Auch hierdurch verfestigt sich das Bild, dass an einer ehrlichen und nachhaltigen Aufarbeitung des verfassungsrechtlichen Versagens im Rahmen der Corona-Krise kaum Interesse besteht. Auszüge aus der offiziellen Pressemittelung des Verfassungsgerichts lauten wie folgt: „Der Landtag Brandenburg hatte […] den Minister des Innern und für Kommunales gesetzlich ermächtigt, durch Erlass einer Rechtsverordnung Abweichungen von einer Vielzahl von Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) durch die Kommunen zuzulassen. Damit sollten kommunale Handlungs- und Entscheidungsmöglichkeiten unter den Bedingungen der SARS-CoV-2-Pandemie gewährleistet werden. Die dem Minister möglichen Regelungen betrafen... Parallelen zur Verfassungswidrigkeit des § 5 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz Ungeachtet des kommunalen Kontextes drängen sich die Parallelen zur Frage der Verfassungswidrigkeit des (bundesdeutschen) § 5 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz im Hinblick auf die Missachtung des Parlamentsvorbehalts, des Bestimmtheitsgrundsatzes und der Gewaltenteilung auf. § 5 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz wird im Schrifttumwohl weit überwiegend für verfassungswidrig gehalten, teils mit ungewöhnlich deutlichen Formulierungen (z.B. „verfassungswidrige Selbstentmächtigung des Gesetzgebers“, „Blankovollmacht“, „Systemverschiebung“, „letztlich uferlos“, „Diese verfassungsrechtlich fundierte Normenhierarchie sieht sich […] auf den Kopf gestellt.“). Trotz des Umstandes, dass die möglichen Ausnahmen eine unüberschaubare Zahl an gesetzlichen Vorschriften in insgesamt fünf Gesetzen betreffen – es sollen mehr als 1.000 Paragrafen betroffen sein...
Seit mehr als 80 Jahren werden in Fürstenwalde Gummireifen produziert. Nun will Goodyear, das den Standort inzwischen betreibt, die Reifenproduktion schließen. Rund 750 Arbeitsplätze sollen bis Ende 2027 wegfallen.
Zugteil löst sich und wird mit Fahrgästen an Bahnhof vergessen
Zahlreiche Fahrgäste eines Zuges von Berlin Richtung Polen haben wegen einer Panne mehr als eine Stunde an einem kleinen Bahnhof ausgeharrt.
Ihr Zugteil löste sich am Donnerstagnachmittag im Bahnhof Alt Rosenthal bei Heinersdorf vom vorderen Zug, ohne dass der Lokführer es merkte, wie der Betreiber Niederbarnimer Eisenbahn am Freitag mitteilte. Der andere Zugteil Regionalbahn RB 26 sei zunächst ohne sie weitergefahren. «Beim Losfahren an einem Halt hat sich eine Kupplung gelöst», sagte ein NEB-Sprecher.
Der Lokführer habe das Lösen der Kupplung erst an der überübernächsten Station bemerkt. Er fuhr daraufhin mit seinem Zugteil, in dem 20 bis 25 Fahrgäste saßen zurück, um den hinteren Zugteil abzuholen. Die 70 bis 80 Fahrgäste hätten etwas mehr als anderthalb Stunden warten müssen. Teilweise standen sie auf dem Bahnsteig.
Mehrere Fahrgäste machten ihrem Ärger in der Facebook-Gruppe NEB-Gruppe (Linie RB 26) Luft. «Wir standen alleine da», schrieb ein Nutzer. Die NEB bedauerte die Panne und die Tatsache, dass die Fahrgäste zunächst im Kalten warten mussten. «Das ist noch nie passiert», sagte der Unternehmenssprecher. Der Vorfall werde untersucht. Die Fahrt ohne zweiten Zugteil hatte Konsequenzen auch für andere Züge: Die Strecke war zwischenzeitlich gesperrt.
Fernmeldeforum
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04.02.2023 13:58
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